Einträge von Arbeitskreis Asyl Rheinland-Pfalz

Kampagne: Schule für Alle!

Am heutigen Tag möchten wir auf die bundesweite Kampagne „Schule für Alle! – Das Recht auf Bildung kennt keine Ausnahme“ hinweisen. Immer noch wird vielen jugendlichen Flüchtlingen ein Schulbesuch verwehrt. Aus unserer Sicht ist dies ein schwerer Fehler, gerade im Hinblick auf den Wunsch nach einer gelungener Integration der Flüchtlinge. Gleichzeitig ist dies ein mehrfacher […]

Brief an Ministerin Spiegel: Flüchtlinge aus Afghanistan in Rheinland-Pfalz

Am 31. August 2017 fand im Dietrich-Bonhoeffer-Haus in Bad Kreuznach die Fachtagung „Alle sicher im Hindukusch?“, zur aktuellen Sicherheitslage in Afghanistan, statt. Aus den Ergebnissen dieser Fachtagung entstand ein Brief an Integrationsministerin Anne Spiegel, welcher die zentralen Punkte und Forderungen des Arbeitskreises Asyl Rheinland-Pfalz zum Thema Afghanistan zusammenfasst. Der Brief an Ministerin Spiegel als PDF-Datei.

EuGH prüft Abschiebungen nach Italien

Der EuGH wird prüfen, ob die Abschiebung von in Italien bereits anerkannten Flüchtlingen aufgrund von fehlender sozialer Sicherheit ausgesetzt werden muss. Ausführlicher Beitrag dazu auf www.migrationsrecht.net. Darin heißt es unter anderem: Der 1. Revisionssenats des Bundesverwaltungsgerichts sieht „Klärungsbedarf hinsichtlich der Frage, ob eine Unzulässigkeitsentscheidung auch dann getroffen werden darf, wenn die Lebensbedingungen für anerkannte Flüchtlinge […]

RZ-Artikel vom 15.06.2017: Spiegel kontert Kritik an Abschiebeplänen

Rheinland-Pfalz. Trotz massiver Kritik hat Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) ihre Änderungen zur Abschiebung abgelehnter Asylbewerber bekräftigt. Das neue Konzept sei „keine Abkehr oder Kehrtwende von unserer bisherigen Ausrichtung einer humanitären Flüchtlingspolitik in Rheinland-Pfalz“, sagte Spiegel. Der Hintergrund für die fünf zusätzlichen Stellen bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) ist aber brisant. Die zuständige Referatsleiterin Astrid […]

RZ Artikel vom 13.06.2017: Flüchtlingshelfer – Ende der Willkommenskultur

Rheinland-Pfalz. „Weg von der Willkommenskultur – hin zur Abschiebekultur“: Mit diesen drastischen Worten bewerten der Arbeitskreis Asyl und der Initiativausschuss für Migrationspolitik das neue Abschiebekonzept der Landesregierung, das durch Recherchen unserer Zeitung publik wurde. Für die Helfer ist es ein Kurwechsel in der Asylpolitik – und aus ihrer Sicht nicht eben ein positiver. Der Druck […]

AZ Artikel vom 14.06.2017: Migrationsgruppen kritisieren die rheinland-pfälzische Ministerin Spiegel für Politikwechsel

Von Mario Thurnes – 14.06.2017 – Archivfoto: Sascha Kopp MAINZ – Die rheinland-pfälzische Landesregierung verlagere den Schwerpunkt ihrer Asyl- und Flüchtlingspolitik „endgültig weg von der Willkommenskultur hin zur Abschiebekultur“. Es habe ein „Paradigmenwechsel“ in der Landespolitik stattgefunden. Das kritisieren der Arbeitskreis Asyl und der Initiativausschuss für Migrationspolitik in einer gemeinsamen Erklärung. Die Parlamentarischen Geschäftsführer der Regierungsfraktionen […]