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Afrikas Glück liegt in der Ferne

FAZ ARTIKEL – Dienstag, 17. Januar 2017 – Nr.14 – Seite 3

Für viele afrikanische Staaten sind die Rücküberweisungen von Migranten überlebenswichtig. Das beeinflusst ihre Haltung gegenüber Rückführungen.

Bildbeschreibung: Das Gesetz von Angebot und Nachfrage: Merkel im Oktober in Nigers Hauptstadt Niamey mit Präsident Mahamadou Issoufou (Foto: dpa)

Von Thomas Scheen

 

NAIROBI, 16. Januar

Als das Flugzeug der Gesellschaft Air France am Abend des 13. Dezember auf der Landebahn in der malischen Hauptstadt Bamako aufsetzte, wurde es umgehend in einen abgesperrten Teil des Flughafens geleitet. Der Grund waren zwei Passagiere, mit denen die malischen Behörden offensichtlich ein Problem hatten. Die beiden Männer kamen aus Frankreich, wo sie vergeblich Asyl beantragt hatten und daraufhin abgeschoben worden waren. Zwar hatten die Männer vor ihrer Ankunft in Frankreich ihre Ausweise vernichtet. Für die französischen Behörden stand ihre Nationalität gleichwohl fest, weil die beiden Bambara sprachen, eine in Mali weitverbreitete Sprache. Die malische Grenzpolizei aber schickte die unerwünschten Passagiere mit demselben Flugzeug zurück nach Paris. Bambara zu sprechen sei noch lange kein Beweis für eine malische Staatsbürgerschaft, hieß es dazu aus dem Innenministerium in Bamako. Die eigenen Leute nicht mehr zu kennen, sobald sie aus der Europäischen Union abgeschoben werden sollen, ist in vielen Staaten Nord- und Schwarzafrikas gängige Praxis. Die Hinhaltetaktik der tunesischen Behörden im Fall des Berliner Attentäters Anis Amri ist dafür das beste Beispiel. Der Grund für diese Haltung ist wirtschaftlicher Natur: Flüchtlinge bringen ihren Heimatländern viel Geld – in Form von Auslandsüberweisungen. Allein 2015 sollen nach Schätzungen der Weltbank auf diese Weise über 35 Milliarden Dollar nach Afrika geflossen sein. Vor dem Hintergrund dieser Zahlen wird klar, warum das Angebot der EU vom November 2015, den wichtigsten afrikanischen Herkunftsländern von Migranten 1,8 Milliarden Euro für die „Reintegration“ abgeschobener Asylbewerber zu bieten, südlich der Sahara für Heiterkeit gesorgt hatte. Afrikanische Regierungen wollen den Umgang mit Flüchtlingen vielmehr nach den Gesetzen von Angebot und Nachfrage regeln. Das bekam auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch in Niger im Oktober des vergangenen Jahres zu spüren, als sie dem nigrischen Präsidenten Mahamadou Issoufou 17 Millionen Euro Soforthilfe in Aussicht stellte sowie weitere 60 Millionen Euro zur Schaffung von Arbeitsplätzen in Agadez, dem größten Umschlagsplatz für Flüchtlinge in der Sahara. Issoufou konterte kühl mit der Forderung nach einem milliardenschweren Marshallplan.

Flüchtlinge sind längst zu einer der bedeutendsten Devisenquellen für zahlreiche afrikanische Staaten geworden. Und je mehr Afrikaner sich auf die Reise machen, desto größer wird die Summe. Allein zwischen 2014 und 2015 stieg die Summe der „Rücktransfers“ nach Angaben der Weltbank von 34,5 Milliarden Dollar auf 35,2 Milliarden Dollar. Die Zahlen für 2016 liegen noch nicht vor. Es wird aber erwartet, dass sie deutlich über denen von 2015 liegen.

Allerdings sind in dieser Summe auch die innerafrikanischen Überweisungen enthalten, was eine Quantifizierung der Zahlungen der in der EU lebenden Migranten unmöglich macht. Folgende Zahl aber liefert einen kleinen Anhaltspunkt: Von den insgesamt 23,2 Millionen afrikanischen Migranten leben knapp zwei Drittel (65,6 Prozent) in anderen afrikanischen Ländern und rund 26 Prozent in OECD-Ländern, womit in erster Linie die reichen Staaten in Westeuropa gemeint sind. Das mit Abstand beliebteste innerafrikanische Ziel von Migranten ist Südafrika. Dort beträgt der staatlich festgelegte Mindestlohn 70 Rand (umgerechnet 5 Euro) am Tag, den illegale Migranten indes so gut wie nie erzielen. Die Vermutung, dass die 26 Prozent aller afrikanischen Migranten in den OECD-Ländern mindestens die Hälfte der jährlichen Transfers in Höhe von gut 35 Milliarden Dollar beisteuern, ist deshalb vermutlich nicht ganz falsch.

Und noch etwas verraten die Zahlen der Weltbank: Es sind nicht die gut ausgebildeten Afrikaner, die ihre Heimatländer verlassen. Es sind vielmehr diejenigen, die trotz eines durchschnittlichen jährlichen Wirtschaftswachstums von vier Prozent in Afrika kaum eine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben. Nur 33 Prozent der in den OECD-Ländern lebenden Migranten verfügen demnach über eine abgeschlossene Sekundarbildung. Wie bedeutsam die Auslandsüberweisungen für die Wirtschaft in der alten Heimat sind, belegen folgende Beispiele: Auf Nigeria, das mit über 180 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichste Land des Kontinents, entfielen 2015 allein 20,5 Milliarden Dollar der insgesamt 35,2 Milliarden Dollar. Das entspricht 4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Unter den in Italien anlandenden Flüchtlingen stellen Nigerianer die mit Abstand stärkste Gruppe. Nach Schätzungen der Weltbank wird ein Drittel aller Importe nach Nigeria mit dem Geld von Auslandsnigerianern finanziert. Selbst in einem Land wie Uganda, das über stabile politische und monetäre Rahmenbedingungen verfügt, beträgt der Anteil der Auslandsüberweisungen an der Importfinanzierung immer noch 12 Prozent. Unter den Ländern, die einen hohen Anteil an den sogenannten Wirtschaftsflüchtlingen in Europa stellen, fallen neben Nigeria vor allem Senegal, Mali, Benin und Gambia auf. Nach Senegal werden jedes Jahr 1,6 Milliarden Dollar überwiesen. Das entspricht 11,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Mali erhält 895 Millionen Dollar (6,8 Prozent) und das kleine Benin immer noch 304 Millionen Euro oder 3,6 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts aus dem Ausland. Im Falle Gambias, das gemessen an seiner Bevölkerungsstärke von zwei Millionen Menschen überdurchschnittlich viele Flüchtlinge stellt, sind es sogar 22,4 Prozent des Bruttoinlandsprodukts, die aus dem Ausland stammen. Eritrea, dessen Bürger unter den Bootsflüchtlingen ebenfalls stark vertreten sind, meldet der Weltbank ebenso wenig Zahlen über eingehende Auslandsüberweisungen wie Zimbabwe. Allein aus Zimbabwe sind drei Millionen Menschen und damit ein Viertel der Bevölkerung vor wirtschaftlicher Misere und politischer Repression geflohen, die meisten von ihnen nach Südafrika.

Von solchen extremen Beispielen abgesehen, stellen die Auslandsüberweisungen für viele Nationen südlich der Sahara inzwischen das mit Abstand wichtigste Entwicklungsinstrument dar. Die Summen übersteigen häufig nicht nur die der klassischen Entwicklungshilfe, sondern auch die der ausländischen Direktinvestitionen, sieht man einmal von chinesischen Investitionen in die Rohstoffgewinnung ab. Keine afrikanische Regierung hat deshalb ein ernsthaftes Interesse daran, den Exodus ihrer Landsleute einzudämmen. Die Entscheidung der malischen Behörden, die beiden mutmaßlichen Malier zurück nach Frankreich zu schicken, fand übrigens viel Beifall im Land. Fast jeder dort träumt schließlich davon, es irgendwann nach Europa zu schaffen. Wie sehr dieser Wunsch als Grundrecht empfunden wird, war der Regierung in Bamako nur wenige Tage vor der Episode mit den beiden Air-France-Passagieren deutlich gemacht worden, als sie sich von einer einflussreichen Nichtregierungsorganisation als „Verräter am malischen Volk“ beschimpfen lassen musste. Der Grund des Zorns war eine Äußerung des niederländischen Außenministers Bert Koenders bei einem Besuch in Mali am 11. Dezember. Koenders hatte behauptet, Mali und die EU hätten ein Abkommen über eine beschleunigte Abschiebung abgelehnter Asylbewerber unterzeichnet; Mali erhalte dafür jährlich 147 Millionen Euro. Doch der malische Präsident Ibrahim Boubacar Keita kann sich an dieses Abkommen beim besten Willen nicht erinnern:· „Ich habe niemals so etwas unterschrieben, und ich werde auch niemals so etwas unterschreiben.“